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Berlin & Brandenburg: Giffey fordert schnelle Umsetzung der ...
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Oct 05, · Nach dem Bund-Länder-Treffen gibt es aus Berliner Sicht noch Handlungsbedarf. Die Regierende Bürgermeisterin will vor allem bei der Energiepreisbremse vorankommen, aber auch beim Nahverkehrsticket.
Heise.de: Bosbach fordert schnelle Legalisierung von Online-Durchsuchungen
Union macht Druck in der Debatte um eine neue Rechtsgrundlage für die staatliche Online-Durchsuchung von Computern.
Spiegel.de: Gorleben: Kretschmann fordert schnelle Einigung über Endlagergesetz
Sein Appell richtet sich an Umweltminister Altmaier von der CDU ebenso wie an Grünen-Fraktionschef Trittin und den SPD-Vorsitzenden Gabriel: ...
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest fordert schnelle Lösungen für die...
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Gut Ding will Weile haben? Nein. Nicht wirklich, stellt jetzt der Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest fest. Nicht, wenn es um Kinder geht. Am 3. Februar hat er...
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