(1 - 34 von 41
)
Karlsruhe: Endgültige Zustimmung ist wahrscheinlich
www.rp-online.de
[RP ONLINE] - Der frühere Verfassungsrichter Hans Hugo Klein erinnerte an das aus dem Zivilrecht bekannte Institut des "Wegfalls der Geschäftsgrundlage." Dem Gesetzgeber steht es aber frei, einem Überschreiten der Obergrenze zuzustimmen. Die spannende Frage
Karlsruhe: Urteil zum ESM-Rettungsschirm ist kaum mehr als ein Etappensieg
www.abendblatt.de
[Hamburger Abendblatt] - "Es ist ein bisschen umstritten, ob es sich bei einem solchen Vorbehalt um einen einseitigen völkerrechtlichen Akt handelt oder um einen mehrseitigen, der nur in Wirksamkeit tritt, wenn alle anderen Vertragspartner zustimmen", sagt etwa Hans Hugo Klein
Stoppt Karlsruhe die Euro-Rettung? Sondersendung "Bundesverfassungsgericht ...
www.ptext.de
[ptext.de (Pressemitteilung)] - D. und Rechtsprofessor Hans Hugo Klein die Leitlinien des Urteils auf. Aus dem Bundestag in Berlin liefert der Leiter des ARD-Hauptstadtstudios, Ulrich Deppendorf, anschließend eine erste politische Einschätzung mit hochrangigen Gästen. Die Sendung ist
Heise.de: Ex-Verfassungsrichter hält Online-Durchsuchungen für möglich
[heise.de] - Dem CDU-Politiker Hans Hugo Klein zufolge ist die Durchforstung von Festplatten ohne Grundgesetzänderung machbar, während nun auch der Außenminister in den Koalitionsstreit zur Sicherheitsdebatte eingegriffen hat.
sortiert nach Relevanz / Datum