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Spiegel.de: Bundestags-Abstimmung: Abgeordnete verweigern die Gefolgschaft
[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Die Große Koalition hat die Gesetze zur Verschärfung der Hartz IV-Reform im Bundestag nicht einhellig verabschiedet. Aus Reihen der SPD gab es zwei Gegenstimmen und 14 Enthaltungen.
Spiegel.de: Irak-Pläne: Osthoff vermeidet klare Aussage zu Rückkehr
[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Verwirrung um Susanne Osthoffs Zukunftspläne: Nach scharfer Kritik an ihrem angeblich im arabischen Sender al-Dschasira verkündeten Wunsch, in den Irak zurückzukehren, erklärte Osthoff nun: Zu diesem "privaten Pipifax" habe sie sich noch gar nicht geäußert.
Spiegel.de: Rückkehrpläne: Roth äußert Verständnis für Osthoff
[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Nach scharfer Kritik an ihrem Wunsch, in den Irak zurückzukehren, bekommt Susanne Osthoff erstmals Rückendeckung aus der Politik. "Frau Osthoff kann für sich selber entscheiden", sagte Grünen-Chefin Roth. Wenig überrascht von Osthoffs Plänen ist Michael Osang, früherer Mitstreiter bei der Irak-Hilfe.
Spiegel.de: Kuba: EU verurteilt Ausweisung des deutschen Abgeordneten
[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Heute begann in Havanna der bisher größte Kongress der kubanischen Opposition. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Arnold Vaatz wollte teilnehmen, wurde aber ausgewiesen - ebenso wie etliche andere Politiker. Der Leiter der EU-Vertretung in Havanna kündigt gegenüber SPIEGEL ONLINE an, der Eklat werde ein diplomatisches Nachspiel haben.
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