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Kritisches Sondervotum
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[Welt Online] - Scharfe Kritik am Karlsruher Beschluss gab es zu der Entscheidung gleich mit dazu - und zwar direkt aus dem Gericht: In einem Sondervotum stellte sich Verfassungsrichter Reinhard Gaier gegen seine versammelten Kollegen. Der Beschluss habe die
Spiegel.de: Waffeneinsatz im Inneren: Bundeswehr-Urteil entzweit Koalition
[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Die schwarz-gelbe Regierung legt das Karlsruher Urteil zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren äußerst verschieden aus. Verteidigungs- und Innenminister, beide von der Union, sehen sich bestätigt. Die FDP-Justizministerin hingegen warnt davor, die Armee als Hilfspolizei zu sehen.
Spiegel.de: Esra bleibt verboten: Weniger Verständnis für die Kunst
[SPIEGEL ONLINE - Kultur] - Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Der Roman "Esra" von Maxim Biller bleibt verboten. Leicht haben es sich die Karlsruher Richter nicht gemacht: Die Entscheidung war knapp. Aus Sicht der Literatur ist sie unschön, aber keine Katastrophe.
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Reinhard Gaier war bis Richter des Ersten Senats am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Seit Ablauf seiner Amtszeit als Bundesverfassungsrichter ist ...
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