News
Spiegel.de: FDP-Parteitag: Justizministerin wirft CSU Selbstherrlichkeit vor
[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Der Parteitag der FDP in Nürnberg hat schon jetzt sein Debattenthema - den Mindestlohn. Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger sieht darin jedoch keinen grundsätzlichen Kurswechsel. Im Interview spricht sie außerdem über die Chancen einer Ampel und die Abgeordnetenaffäre bei der CSU.
Spiegel.de: Dreikönigstreffen-Zwischenrufer: Polizei ermittelt gegen Rösler-Pöbler
[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Ein Juso-Mitglied griff im Januar den FDP-Chef Philipp Rösler auf dem Dreikönigstreffen verbal an und stellte anschließend eine geschmacklose Fotomontage auf seine Facebook-Seite. Nun ermittelt die Polizei in Stuttgart gegen den jungen Mann - wegen Beleidigung.
Spiegel.de: DSL-Tarife: Regierung warnt Telekom vor Flatrate-Bremse
[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Jetzt schaltet sich die Bundesregierung in den Flatrate-Streit mit der Telekom ein. Weil der Konzern das Internettempo ab einem bestimmten Datenvolumen drosseln will, wendet sich Wirtschaftsminister Rösler persönlich an Vorstandschef Obermann. Verbraucherministerin Aigner verlangt eine Prüfung.
Spiegel.de: Entwicklungstag: Lammert lässt Niebel abblitzen
[SPIEGEL ONLINE - Politik] - Den ersten deutschen Entwicklungstag wollte Dirk Niebel auf dem Platz vor dem Reichstagsgebäude abhalten. Doch daraus wird nun nichts - Bundestagspräsident Norbert Lammert lehnte das Ansinnen des Ministers ab. Nun muss der FDP-Mann auf einen eher schmucklosen Platz ausweichen.
sortiert nach Relevanz / Datum