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Berlin & Brandenburg: SPD-Parteigericht berät über Ausschluss von...
www.n-tv.de
Aktuelle Nachrichten aus Berlin und Brandenburg
Heise.de: Grenzen des Auskunftsrechts | Telepolis
In Berlin kämpft seit Jahren ein vom Verfassungsschutz bespitzelter Mann um Einblick in seine Akte. Nun hat er einen juristischen Rückschlag erlitten
Blog: Treffer.. versenkt — der Freitag
www.freitag.de
· Auch die Verwaltungsrichter zeigten sich am Mittwoch erstaunt: Von derartiger Zutraulichkeit, so der Vorsitzende Hans-Peter Rueß, "träumt …
Taz: Verfassungsschutz darf nicht nur schweigen - taz.de
Die Klage eines Mitglieds des Berliner Sozialforums gegen Verfassungsschutz ist teilweise erfolgreich
Kölsch plus Alt ergibt Käse
www.muensterschezeitung.de
Das Kriegsbeil zwischen den rheinischen Metropolen Köln und Düsseldorf ist begraben – ausgerechnet durch ein in Münster hergestelltes Produkt: Die Käsekreation...
„Sie lösen sich völlig vom Gesetz“ - openPR
www.openpr.de
Pressemitteilung von Humanistischer Verband Berlin ✅ „Sie lösen sich völlig vom Gesetz“ veröffentlicht auf openPR
Sakrileg auf dem Friedhof: Den ehrwürdigen Gesandten einfach auf den...
www.wochenblatt.de
Weil der Schutz vor Tauben von Seiten der Stadt erfolgreich ist, leidet eine Kirche mit Friedhof. Dabei ist dort das Welterbe Regensburg wie kaum woanders zu...
Die Faszination vom lautlosen Gleiten - Kempten
www.all-in.de
'Westallgäuer Thermikzipfel' treffen sich fast täglich zum Fliegen - 'Es ist wie ein Virus' Von Birgit Klimke Lindenber. 'Sich lautlos zu bewegen, nur von der...
Kohl unterliegt Birthler-Behörde im Aktenstreit - WELT
www.welt.de
Stasi-Unterlagen dürfen jetzt herausgegeben werden - Verwaltungsgericht:
Birthler gewinnt Klage gegen Altkanzler - Gericht gibt Kohls...
www.sueddeutsche.de
Das Berliner Verwaltungsgericht hat das Publikationsverbot für die Stasi-Akten des Altkanzler aufgehoben. Die Richter gaben am Mittwoch einer Klage der...
SPD-Parteigericht berät über Ausschluss von Thilo Sarrazin
www.wiwo.de
Seite 1: Eine Schiedskommission der SPD berät über den Parteiausschluss Thilo Sarrazins. Es ist der dritte Versuch, den umstrittenen Autor auszuschließen.
Entscheidung über Klage Kiesewetters steht noch aus: Wieviel...
www.berliner-zeitung.de
In spätestens 14 Tagen weiß Benjamin Kiesewetter, ob er in Zukunft dem Chemieunterricht der Robert-Blum-Schule fernbleiben darf. Am Freitag wurde sein Fall vor...
FOCUS: "Rufmordkampagne": SPD-Ausschlussverfahren gegen Sarrazin gestartet -...
Es ist Versuch Nummer drei. Dieses Mal will es die SPD-Bundesspitze endgültig schaffen, den umstrittenen Autor Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen....
Kohl-Anwalt kündigt Rechtsmittel an: Kohls Stasi-Akte bleibt kein...
www.handelsblatt.com
Der Vorsitzende Richter Hans-Peter Rueß sagte, Birthler sei nach dem seit September geltenden, novellierten Gesetz über die Stasi-Unterlagen nicht mehr generell an einer Herausgabe von Unterlagen über Kohl zum Zwecke der Forschung und politischen Bildung gehindert. Ein Anspruch auf ein ...
Keine Bewertung vborgenommen: Streit zwischen DLV und Pippig erledigt
rp-online.de
Lienen und Oberverwaltungsrichter Hans-Peter Rueß an.
Heise.de: Schlappe für Berlins Schlapphüte | Telepolis
Verfassungsschutz unterliegt Sozialforum: Verwaltungsgericht gesteht Geheimdienstopfern verwehrtes Auskunftsrecht zu
Taz: Demo-Auflagen: Härtefallregelung für Stahlkappentreter - taz.de
Die Polizei darf nicht in jedem Fall das Tragen von Schuhen mit Stahlkappen verbieten.
Rechtschreibreform: Gegner erringen wichtigen Etappensieg
www.jf-archiv.de
Die Veränderung der Rechtschreibung ist nach Ansicht der Kammer unter dem Vorsitz von Hans-Peter Rueß ein so wesentlicher Eingriff, daß ...
Richterstreit: Natascha Wesel ist neue WELT
www.welt.de
· Die vier ebenfalls gewählten Kandidaten Hans-Peter Rueß, Johann Müller-Gazurek, Heike Krieger und Ralf Körner konnten wegen der fehlgeschlagenen Wahl Kenzlers erst …
Gerichtsurteil - Stasi-Akten über Kohl freigegeben - Politik - SZ.de
www.sueddeutsche.de
Die Stasi-Unterlagen über Alt-Kanzler Helmut Kohl dürfen grundsätzlich herausgegeben werden. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht entschieden. Damit gab das...
Dritter Versuch: Die SPD wird Sarrazin nicht so …
www.tagesspiegel.de
· Aber der Vorsitzende der Schiedskommission, Hans-Peter Rueß, habe in der Sitzung ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sich alle Verfahrensbeteiligten …
Taz: NPD wünscht sich mehr Polizeischutz - taz.de
Berliner Verwaltungsgericht muss entscheiden: Hat der Staat die rechte Demo am 8. Mai genug geschützt?
Parteigericht verhandelt über SPD-Ausschluss Sarrazins - WELT
www.welt.de
Parteigericht verhandelt über SPD-Ausschluss Sarrazins
Meinung: Langsam öffnen sich die Akten Im Streit um Kohls...
www.tagesspiegel.de
Dennoch: Der Vorsitzende Richter Hans-Peter Rueß hat die Kohl-Anwälte geradezu demonstrativ auf ihre Möglichkeit hingewiesen – eine ...
Taz: Polizei musste NPD-Blockierer nicht abräumen - taz.de
Verwaltungsgericht: Recht…treme Demo am 8. Mai wurde genug beschützt. Zu viele Antifaschisten auf der Brücke
Welt & Politik: Parteiausschlussverfahren in der SPD: Thilo Sarrazin...
pressfrom.info
Parteiausschlussverfahren in der SPD: Thilo Sarrazin will kurzen Prozess machen: Thilo Sarrazin: Schafft die SPD den Genossen ab? Partei will den...
Taz: Dutschke auf der Siegerstraße - taz.de
Das Verwaltungsgericht lehnt die Klage von Anliegern gegen die Umbenennung der Kochstraße in Rudi-Dutschke-Straße ab. Damit steht dem neuen Namen so gut wie...
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