News Peter Klaus Bartl

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André Hahn - Nazigegner vor Gericht

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[Frankfurter Rundschau] - Hahns Anwalt, der Dresdner Landtagsabgeordnete Klaus Bartl, beantragte, dass zunächst ein Verfassungsgericht die Rechtsgrundlage des Verfahrens klären müsse. Schließlich habe das Verfassungsgericht des Freistaates das damals geltende sächsische

Prozess um Neonazi-Blockade: Verteidigung verlangt Aussetzung des Verfahrens

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[Döbelner Allgemeine Zeitung] sächsische Versammlungsgesetz war später vom Verfassungsgericht des Freistaates für nichtig erklärt worden. Niemand könne auf Grundlage von Gesetzen bestraft werden, die zum Tatzeitpunkt nicht gültig waren, argumentierte Rechtsanwalt Klaus Bartl.

Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Grünen-Politikerin Eva Jähnigen ein

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[Dresdner Neueste Nachrichten] - Erst kürzlich hatte der Landtag mit der Aufhebung der Immunität von Falk Neubert (Linke) den Weg für eine Anklage frei gemacht, die Staatsanwaltschaft strebt dies auch für Klaus Bartl (Linke) an. © DNN-Online15:06 Uhr. Canonical URL

Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Grünen-Politikerin Jähnigen ein

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[Oschatzer Allgemeine Zeitung] - Die beiden Linke-Abgeordneten Klaus Bartl und Falk Neubert hätten sich hingegen „maßgeblicher“ an der Blockade beteiligt, sagte Behördensprecher Alexander Keller. Noch nicht bekannt war Keller am Dienstag, dass der Landtag die Immunität Neuberts

Google News: Bartl: Aussagen von Vahrenhold widersprechen Regierungs-These von „heißer ...

[BundesPressePortal] - (BPP) Zur Vernehmung von Olaf Vahrenhold, langjähriger Vizepräsident des Landesamtes für Verfassungsschutz, erklärt der rechtspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Klaus Bartl, der zugleich Vorsitzender des Landtags-Untersuchungsausschusses

Sachsens Staatsschutz hatte keine Ahnung vom NSU

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[T-Online] - Bönhardt sei im Mai nachweislich im Auto und am Wohnort eines NSU-Helfers in Chemnitz von Thüringer-Ermittlern fotografiert worden, sagte der Vize-Ausschussvorsitzende Klaus Bartl (Linke). "Es ist unvorstellbar, dass der sächsische Staatsschutz

Grüne und Linke fordern Gremium zur Kontrolle der Polizei

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[T-Online] - Eine parlamentarische Kontrolle sei daher dringend nötig. "Bürgerbeschwerden sollen schneller beschieden und Ursachen für häufige Beschwerden erkannt und abgestellt werden", erklärte der Linke-Rechtspolitiker Klaus Bartl. Das Kontrollgremium müsse

Google News: 3. Stop der 4-Seen-Trophy

[X-ACES] - Knapp 60 Athleten aus ganz Europa sind schon registriert, darunter viele Hochkaräter wie die frisch gekürten Deutschen Meister Carsten Kurmis und Sonja Duschek sowie die Österreichischen Meister Peter Bartl und Sigrid Baumgartner. SUP für Jedermann

Land riskiert 20 Millionen Euro für Klagen zu Sachsen LB

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[sz-online] - Weil Unland nicht gegen die Ex-Mitglieder der Aufsichtsgremien wie etwa seinen Vorvorgänger Horst Metz (CDU) klagte, reichten die Oppositionspolitiker Klaus Bartl (Linke) und Karl Nolle (SPD) im Sommer gemeinsam bei Generalstaatsanwalt Klaus

Google News: Herrenlose Häuser in Leipzig: Landtags-Ausschuss besteht auf Information

[Osterländer Volkszeitung] - Wie der U-Ausschuss-Vorsitzende Klaus Bartl (Linke) am Donnerstag sagte, solle die Stadtverwaltung entweder tabellarisch auflisten, welche Häuser an wen verkauft wurden, oder die kompletten Akten nach Dresden übersenden. Ein Brief mit der

Google News: Landtag erneut mit Strafverfolgung von Abgeordneten wegen Protest gegen ...

[BundesPressePortal] - Auch dem Landtagsabgeordneten der LINKEN, Klaus Bartl, wirft die Staatsanwaltschaft – nunmehr quasi nachholend mit Bekanntgabe erstmals im Juni – in derselben Angelegenheit einen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz vor. Wie Neubert hat

1996 Nr Hünermann, Peter / Ekklesiologie im Präsens ...Theologische Literaturzeitung

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Hünermann, Peter ... Klaus Bartl. Die Gegenwart, in der Peter Hünermann seine "Ekklesiologie im Präsens" ansiedelt, hält dem Religionssoziologen Peter L.

Christine O. – Was geht und was nichtnd.Aktuell

www.nd-aktuell.de
... Peter Porsch und Klaus Bartl, ihre eigene Mitgliedschaft in der PDS zur Disposition stellen. Dagegen finde ich die Forderung Peter Porschs berechtigt, ...
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