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Heise.de: BND-Spionage unter Freunden: Dutzende Regierungsstellen im Visier |...
Kanzlerin Merkel hatte gesagt:
VerfGH: Bayerisches Pflege-Volksbegehren unzulässig
www.lto.de
... Krankenhäusern" ist rechtlich unzulässig. "Der dem Volksbegehren zugrundeliegende Gesetzentwurf ist mit Bundesrecht unvereinbar", sagte ...
Spiegel.de: Bedenkliche Blößen - DER SPIEGEL
Nachdem der Bundestag das Delikt »Landstreicherei« aus dem Strafgesetzbuch gestrichen hat, versuchen westdeutsche Städte mit juristischen Tricks sich der...
Stadt Kassel hält Bürgerbegehren zum Radentscheid für unzulässig |...
www.hna.de
Die Kasseler Stadtverwaltung hält das Bürgerbegehren "Radentscheid Kassel" aus formalen Gründen für rechtlich unzulässig.
Mieterverein Leipzig: Bruttowarmmiete unzulässig ⋆ Nachrichten aus...
www.l-iz.de
Die Vereinbarung einer Bruttowarmmiete oder Inklusivmiete, bei der die Heizkosten in der Miete schon enthalten sind, ist rechtlich unzulässig. Die...
Taz: „Gesunde Krankenhäuser“: Senat gegen Volksentscheid - taz.detaz.de › Berlin
· Der Senat erklärt das Volksbegehren „Gesunde Krankenhäuser“ am Dienstag für rechtlich unzulässig. Die Initiative ihrerseits erwartet „mehr ...
Senat hält Volksbegehren zu Krankenhäusern für rechtlich unzulässigwww.aerzteblatt.de › nachrichten › Senat-haelt-Volksbegehren-zu-Kranken...
www.aerzteblatt.de
· Berlin – Der Berliner Senat hat ein im Vorjahr gestartetes Volksbegehren für bessere Krankenhäuser als rechtlich unzulässig eingestuft.
Citymaut für Wien-Einpendler laut Bund rechtlich unzulässigamp.kleinezeitung.at › ...
amp.kleinezeitung.at
Die Einführung wäre "in mehrfacher Hinsicht rechtlich unzulässig", versicherte man im Finanzministerium in einer Stellungnahme. Eine derartige Gebühr würde ...
Bielefelds Oberbürgermeister erklärt „Radentscheid“ für rechtlich ...www.nw.de › Lokal › Bielefeld › Mitte
www.nw.de
· ... „Radentscheid Bielefeld“ wurde von Oberbürgermeister Pit Clausen in einer Beschlussvorlage für den Rat für rechtlich unzulässig erklärt.
Stadt Kassel: Bürgerbegehren zum Radentscheid ist rechtlich ...www.lokalo24.de › Lokales › Kassel
www.lokalo24.de
Stadt Kassel: Bürgerbegehren zum Radentscheid ist rechtlich unzulässig :13. +. © Schaumlöffel. Hatte über Unterschriften gesammelt und ...
"Freunde finden"-Funktion von Facebook ist rechtlich unzulässig
www.rtl.de
Die « Freunde finden »-Funktion von Facebook bzw. die durch diese Funktion versendeten Einladungsmails sind eine unzulässige Belästigung mit Werbung.
Finanzministerium: Wiener Citymaut "rechtlich unzulässig" | kurier.at
kurier.at
Finanzministerium: Wiener Citymaut "rechtlich unzulässig". Bund gegen Vorstoß der Wiener Grünen: ÖVP-geführtes Ministerium ortet ...
Rechtlich unzulässig - Darum erteilt EU keine Notzulassungen für...
www.krone.at
Der Impfstoff des US-Konzerns Johnson & Johnson ist gerade im „Rolling Review“ für eine „bedingte Zulassung“ in der EU. Der Staatenbund hat sich
Bund: Citymaut für Wien-Pendler "rechtlich unzulässig" « DiePresse.com
www.diepresse.com
Das Finanzministerium ortet eine Ungleichbehandlung bei Vassilakous Vorstoß.
Fümoar-Modell rechtlich unzulässig | Basler Zeitung
www.bazonline.ch
Laut einem neuen Gutachten gelten die Raucher-Beizen nicht als Privatclubs, sondern als öffentliche Lokale.
Bürgermeister: das Bürgerbegehren wegen Rathausfassade rechtlich...
osthessen-news.de
Aktuelle News aus Ihrer Nähe. Tägliche Nachrichten aus Fulda, Bad Hersfeld, MKK, Rhön, Vogelsberg und Umgebung.
NZZ: SVP-Initiative ist rechtlich unzulässig | NZZ
NZZ Nachrichten, Hintergründe, Meinungen aus der Schweiz, International, Sport, Digital, Wirtschaft, Auto & mehr. Fundierte Berichterstattung rund um die Uhr.
NDR Info Nachrichten vom :15 Uhrwww.ndr.de › nachrichten › info
www.ndr.de
· Auch Bremens Bürgermeister Bovenschulte von der SPD sagte der Bild-Zeitung, er halte es für falsch und rechtlich unzulässig, Ungeimpfte vom ...
Senat hält Volksbegehren zu Kliniken für rechtlich unzulässigwww.kma-online.de › aktuelles › politik › detail › senat-haelt-volksbegehr...
www.kma-online.de
· Der Berliner Senat hat ein im Vorjahr gestartetes Volksbegehren für bessere Krankenhäuser als rechtlich unzulässig eingestuft.
Initiative - Kein höheres Recht: Die Moratioriumsinitiative des Basler ...www.tagblatt.ch › basel › basel-stadt › kein-hoheres-recht-die-moratiorium...
www.tagblatt.ch
· Das Verwaltungsgericht Basel-Stadt hat die Moratoriumsinitiative des Basler Mieterverbandes für rechtlich unzulässig erklärt.
Weltärztepräsident Montgomery: Maskenpflicht rechtlich unzulässig -...
www.pnp.de
Frank Ulrich Montgomery, Vorstandsvorsitzender des Weltärztebundes, bezweifelt die rechtliche Zulässigkeit einer Maskenpflicht in der Corona-Krise...
Kölner Stadt-Anzeiger: Hambacher Forst bleibt öffentlich zugänglich...
www.finanznachrichten.de
Aktien » Nachrichten » RWE AKTIE » Kölner Stadt-Anzeiger: Hambacher Forst bleibt öffentlich zugänglich RWE will keinen Zaun bauen - "rechtlich unzulässig"
"Rechtlich unzulässig" | deutschlandfunk.de
www.deutschlandfunk.de
Strafrechtler Jens Puschke hält den von der Deutschen Polizeigewerkschaft geforderten Internet-Pranger für rechtlich problematisch. Zudem werde die Gefahr, die...
Kombilösung: Bürgerbegehren ist rechtlich unzulässig (Stadtzeitung...
web1.karlsruhe.de
Kombilösung: Bürgerbegehren ist rechtlich unzulässig OB Fenrich sieht den Gemeinderat ohne Ermessensspielraum (bw) Das Bürgerbegehren zur Durchführung eines ...
Schulgeld für den Zweisprachenunterricht «rechtlich unzulässigwww.suedostschweiz.ch › zeitung › schulgeld-fuer-den-zweisprachenunterr...
www.suedostschweiz.ch
Schulgeld für den Zweisprachenunterricht «rechtlich unzulässig». Gemeinderat Das von der FDP-Fraktion geforderte Schulgeld für den zweisprachigen Unterricht ...
D-Arbeit-Gewerkschaften-Mindestlohn-Koalition: Gutachten:...
www.welt.de
Gewerkschaften fordern erneut Einführung ohne Ausnahmen
Gesundheit - Berlin - Senat: Krankenhäuser-Volksbegehren ...www.sueddeutsche.de › gesundheit › gesundheit-berlin-se...
www.sueddeutsche.de
Berlin (dpa/bb) - Der Berliner Senat hat ein im Vorjahr gestartetes Volksbegehren für bessere Krankenhäuser als rechtlich unzulässig ...
Kündigung wegen Flüchtlingen: Mieter in Nieheim (NRW) müssen wegen...
www.stern.de
In der Kleinstadt Nieheim muss eine Mieterin nach 16 Jahren ihre Wohnung verlassen, damit Flüchtlinge einziehen können. Bürgermeister Rainer Vidal ...
Sind Frauenparkplätze diskriminierend? | Recht | Haufe
www.haufe.de
Auch „Eltern-Kind-Parkplätze“ dürften rechtlich unzulässig sein. Die Verhandlung wurde im Einvernehmen beider Parteien ohne richterliche ...
Rechtlich unzulässig: Frankfurter Magistrat gegen Radentscheid
www.faz.net
Die Stadtregierung hält ein Bürgerbegehren für rechtlich unzulässig. Damit ist die Initiative für besseren Radverkehr aber keineswegs...
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